Vier Monate nach der Veröffentlichung des Nationalen Integrationsplans ist dessen Umsetzung nach Einschätzung der für Integration zuständigen Staatsministerin Maria Böhmer auf einem guten Weg. "Der Bund verbessert die Integrationskurse und sorgt dafür, dass alle die Kurse erfolgreich abschließen können.


Dafür geben wir künftig 155 Millionen Euro pro Jahr aus. Die Länder sorgen dafür,
dass Deutsch schon im Kindergarten gelernt wird, und führen flächendeckende
Sprachtests für Vorschulkinder ein", sagte Böhmer anlässlich der Debatte im
Deutschen Bundestag über den Nationalen Integrationsplan.
 
Auch im Bereich Bildung seien wichtige Maßnahmen auf den Weg gebracht, so Böhmer.
Die Länder seien dabei, Lehrerinnen und Lehrer besser auf die veränderte
Situation an den Schulen vorzubereiten und entsprechende Fortbildungsmaßnahmen
innerhalb der nächsten fünf Jahre umzusetzen. Die Stiftungen verstärkten ihr
Engagement im Bildungsbereich. "Ich selbst baue ein Netzwerk für Bildungs- und
Ausbildungspaten auf", ergänzte die Staatsministerin. Ferner sei Integration
jetzt fest im Ausbildungspakt verankert. Die ausländischen Unternehmer seien
dabei, ihre Selbstverpflichtung einzulösen und 10.000 zusätzliche
Ausbildungsplätze bis zum Jahr 2010 zu schaffen. "Dass das Thema Integration bei
der Wirtschaft angekommen ist, beweist die Charta der Vielfalt", unterstrich
Böhmer. Bereits 130 Unternehmen mit mehr als 1,1 Millionen Beschäftigten hätten
die Charta unterzeichnet und damit ein Bekenntnis für die Wertschätzung von
Vielfalt abgelegt. Zudem enthalte der Nationale Integrationsplan ein ganzes
Bündel von Maßnahmen zur Stärkung von Frauen und Mädchen aus Zuwandererfamilien.
 
"Der Anfang ist gemacht", erklärte Böhmer. Jetzt gehe es darum, dass alle
Selbstverpflichtungen erfüllt werden. Die Bundesregierung werde das in einem Jahr
überprüfen. Die große Zustimmung im Lande belege aber bereits jetzt den Erfolg
des Nationalen Integrationsplans. "Viele möchten sich einbringen, sehen neue
Chancen für sich und ihre Familien. Sie haben neues Zutrauen in unser Land,
unseren Rechtsstaat und unser Bildungssystem." Diese Chancen müssten nun
gemeinsam genutzt werden, so die Staatsministerin.
 
Der Nationale Integrationsplan war beim zweiten Integrationsgipfel am 12. Juli
2007 von Bundeskanzlerin Angela Merkel vorgestellt und anschließend dem Deutschen
Bundestag als Unterrichtung der Bundesregierung zugeleitet worden. An ihm hatten
376 Experten aus Bund, Ländern, Kommunen, gesellschaftlichen Gruppen, Wirtschaft,
Gewerkschaften, Medien, Wissenschaft und Migrantenorganisationen mitgearbeitet.
Staatsministerin Böhmer hatte die Erarbeitung koordiniert. Die Themenfelder sind
Integrationskurse, Sprachförderung, Bildung, Ausbildung, Arbeit, die Durchsetzung
der Gleichberechtigung von Frauen und Mädchen, Integration vor Ort sowie
Integration durch bürgerschaftliches Engagement, Sport, Kultur, Medien und
Wissenschaft.